Datum: 25.05.2022

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert

Nach Informationen aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird die Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) nicht erneut verlängert. Das teilt der Unternehmerverband Deutsches Handwerk (UDH) mit. Die zeitlich befristete Verordnung tritt dann am 26. Mai 2022 außer Kraft. Gleichzeitig wird die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ihre Gültigkeit verlieren. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel betrifft betriebliche Testangebote, Maskenpflicht oder Abstandsregeln am Arbeitsplatz.

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert

Mit Auslaufen der Corona-Arbeitsschutzverordnung wird ebenfalls die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel mit Ablauf des 25. Mai 2022 ihre Gültigkeit verlieren. Nichtsdestotrotz wird die Arbeitsschutzregel ab 11. Mai 2022 im Ausschuss für Arbeitssicherheit (ASTA) überarbeitet, um - wenn es das Infektionsgeschehen erforderlich machen sollte - auf eine bereits überarbeitete Fassung zurückgreifen zu können.

Das Auslaufen der Corona-Arbeitsschutzregel bedeutet, dass es dann keine gesonderten Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen für die Betriebe mehr gibt und nur noch die bundesländerspezifischen, allgemein geltenden Basisschutzmaßnahmen (i.d.R. AHA+L-Regeln) einzu-halten sind. Die Handlungsempfehlungen der Berufsgenossenschaften, welche die Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen branchenspezifisch konkretisieren, können hierfür weiter als Orientierung für den betrieblichen Gesundheitsschutz dienen. In der Frage ob bzw. inwiefern die branchenspezifischen Handlungsempfehlungen an das aktuelle Infektionsgeschehen und die entsprechenden Arbeitsschutzvorgaben anpasst werden, stehen wir in Kontakt mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) und werden sie diesbezüglich auf dem Laufenden halten.

Darüber hinaus wird hingewiesen, dass laut Aussage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) die zum Zwecke der 3G-Zugangskontrolle gemäß § 28b IfSG (alte Fassung) erhobenen Daten der Beschäftigten zu Impf-, Genesungs- oder Teststatus zu löschen sind.