Gedanken zum Sozialstaat

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder des Metallhandwerks,

unser Sozialstaat gehört zu den größten Errungenschaften unseres Landes. Er steht für Sicherheit, Zusammenhalt und die Gewissheit, dass Menschen in schwierigen Lebenssituationen Unterstützung erhalten. Doch damit dieses Versprechen auch in Zukunft gilt, müssen wir offen über Fehlentwick-lungen sprechen und den Mut haben, notwendige Reformen anzustoßen.

Der Sozialstaat lebt von gelebter Solidarität. Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen geholfen wird, wenn sie in Not geraten. Gleichzeitig gilt aber auch: Solidarität ist keine Einbahnstraße. Sie setzt voraus, dass diejenigen, die Hilfe erhalten, sie tatsächlich benötigen – und dass diejenigen, die Unterstützung ermöglichen, nicht überfordert werden. Wo Sozialleistungen missbraucht werden, wird nicht nur Geld verschwendet. Es wird auch das Vertrauen in unseren Sozialstaat beschädigt. Deshalb müssen Missbrauch und Fehlanreize konsequent bekämpft werden.

Ebenso zentral ist die Eigenverantwortung. Sie ist kein Gegensatz zur Solidarität – sie ist ihre Voraussetzung. Unser Gemeinwesen funktioniert nur, wenn jeder, der dazu in der Lage ist, seinen Beitrag leistet. Leistungsbereitschaft und persönliches Engagement müssen wieder stärker anerkannt und eingefordert werden. Wer Unterstützung braucht, soll sie erhalten. Wer aber arbeiten kann, muss auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen und seinen Beitrag zu leisten.

Darüber hinaus müssen wir bestehende Gerechtigkeitslücken schließen. Menschen haben ein feines Gespür dafür, ob es in einer Gesellschaft fair zugeht. Wenn der Eindruck entsteht, dass sich manche entziehen, während andere immer stärker belastet werden, gerät das Gleichgewicht ins Wanken. Deshalb muss sichergestellt werden, dass alle in einem angemessenen und zumutbaren Umfang zur Finanzierung unseres Sozialstaats beitragen. Gerechtigkeit bedeutet auch, dass Lasten und Leistungen nachvollziehbar verteilt sind.

Schließlich steht unser Sozialstaat vor großen Herausforderungen. Die demografische Entwicklung wird die sozialen Sicherungssysteme in den kommenden Jahren erheblich unter Druck setzen. Gerade die junge Generation darf mit der Finanzierung nicht überfordert werden. Beiträge und Leistungen müssen über Generationen hinweg in einem gerechten und tragfähigen Verhältnis stehen. Deshalb müssen wir unsere Sozialversicherung jetzt zukunftsfest aufstellen – bevor die Probleme unbeherrschbar werden.

Unser Sozialstaat kann auch künftig ein starkes Fundament unseres Gemeinwesens sein. Dafür braucht es jedoch klare Regeln, mehr Gerechtigkeit und den Mut, Fehlentwicklungen zu korrigieren. Solidarität, Eigenverantwortung und Generationengerechtigkeit dürfen keine Schlagworte bleiben – sie müssen wieder zum Maßstab politischen Handelns werden.

Hier gilt es gemeinsam Stellung zu beziehen und unsere Vorstellungen als Metaller, als Unternehmer klar und eindeutig zu formulieren.

Euer Willi Seiger
Präsident Bundesverband Metall